Übersicht

Anträge

RAT: „Jedem Schulkind in N-V einen Laptop“

Neuk.-Vluyn, 05.05.2020   Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lenßen, die SPD-Fraktion stellt folgenden Antrag: Der Rat beschließt als Schulträger der städtischen Schulen jedem Schulkind vom 2./3. Schuljahr (in Absprache mit den Grundschulen) an, einen Laptop ab dem Schuljahr 2020/21 als Unterrichtsmittel…

Anfragen zum novellierten Kommunalabgabengesetzt (KAG)

Bau-, Grünflächen- und Umweltausschuss     Sehr geehrter Herr Hericks, die SPD-Fraktion beantragt, dass die Verwaltung umfassend über die Änderungen des Kommunalabgaben- gesetzes und dessen Auswirkungen auf Neukirchen-Vluyn berichtet. Hierbei  sind insbesondere die nachfolgenden Ausführungen zu berücksichtigen sowie die aufgeworfenen…

Bild: moerschy/pixabay

Resolution für einen Rettungsschirm für Kommunen in der Coronakrise

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die SPD-Fraktion beantragt, die nachfolgende Resolution auf die Tagesordnung des nächsten Haupt-und Finanzausschusses zu setzen.     Resolution für einen Rettungsschirm für Kommunen in der Coronakrise Kommunale Handlungsfähigkeit erhalten – Kommunen und kommunale Unternehmen unter den…

Bild: PeterStanic/Pixabay

Antrag zur Einrichtung eines Hilfsfonds

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lenßen, die SPD stellt folgenden Antrag, der dann auch als Dringlichkeitsbeschluss gefasst werden soll, denn die hier beantragte Hilfe ist kurzfristig und unbürokratisch zu gewähren. Die Dringlichkeit ergibt sich aus der Situation, denn die Bürgerinnen und…

30 statt 50 für den Lärmschutz in Rayen

Neukirchen-Vluyn, 11.02.2020   Geschwindigkeitsbegrenzung in Rayen   Sehr geehrter Herr Hericks, die SPD-Fraktion beantragt die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Geschwindigkeitsbegrenzung in Rayen“ in die öffentliche Sitzung des Bau-, Grünflächen- und Umweltausschusses am 29.04.2020. Dazu schlagen wir folgenden Beschluss vor. Beschlussvorschlag: Dem…

Hundekotbeutel-Spender; Antrag für den Haupt-und Finanzausschuss

Antrag zu Produkt 0201 Allgemeine Sicherheit und Ordnung   Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lenßen, für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses reicht die SPD-Fraktion zur Ergänzung der Haushaltsberatungen zum Produkt 0201 Allgemeine Sicherheit und Ordnung folgenden Antrag ein: Der Haupt-…

Hochhaus Vluyner Nordring

Die SPD-Fraktion beantragt die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Hochhaus Vluyner Nordring“ in die öffentliche Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 13.11.2019. Die Verwaltung wird gleichzeitig gebeten, unter diesem Tagesordnungspunkt zu berichten und dabei mindestens die nachfolgenden Fragen zu beantworten. Fragen zum Tagesordnungspunkt Am…

Bild: spd.de

SPD möchte Aufschluss über notärztliche Versorgung

In den lokalen und regionalen Medien häufen sich zur Zeit Berichte über Mängel in der notärztlichen Versorgung. Gleichzeitig stehen danach für die ambulanten Notdienst-Strukturen in unserer Region Veränderungen bevor. Davor soll auch Neukirchen-Vluyn nicht verschont bleiben. Die kassenärztliche Vereinigung plant…

Fragen zum Investitionsstau für den Haupt- und Finanzausschuss

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Schiebung bei Planung und Ausführungen zur Schulhofsanierung Gerhard-Tersteegen-Schule I zeigen sehr deutlich Missstände, so dass die SPD-Fraktion um die Beantwortung der unten gestellten Fragen bittet. Seit Jahren können Investitionen, für welche Haushaltsmittel bereitgestellt wurden und…

Antrag für den Stadtentwicklungsausschuss: Unternehmen und Klimaschutz

Die SPD-Fraktion empfiehlt dem Stadtentwicklungsausschuss den nachfolgenden Antrag in seiner Sitzung vom 11.09.2019 zu beschließen: Die Verwaltung in Person der Wirtschaftsförderin wird beauftragt, zu den kommenden Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses Unternehmen aus Neukirchen-Vluyn einzuladen, die dann ihre Bemühungen für den Klimaschutz…

SPD Antrag für die Ratssitzung am 10.07.2019

Neukirchen-Vluyn, den 24.06.2019 Antrag für die Sitzung des Rates am 10.07.2019 Gesprächsführung zum Thema „Klimaschutz in Neukirchen-Vluyn“ Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lenßen, die SPD- Fraktion beantragt nachfolgenden Beschluss zur Abstimmung im Rat: Beschluss: Die Verwaltung wird…

Antrag für den RAT am 10.07.19 – DIGITALPAKT

Im RAT am 10.07.2019 stellt die SPD-Fraktion nachfolgenden Antrag:   Sehr geehrter Herr Bürgermeister Lenßen, die SPD-Fraktion beantragt für die Sitzung des Rates am 10.07.19 die Aufnahme folgenden Tagesordnungspunktes: DigitalPakt. Beschlussvorschlag:…

Bild: cw privat

Gestaltungssatzung für Vorgärten

Antrag zur Sitzung des SteA am 10.04.2019   Antrag zu Top 11 der Stea Sitzung „Aufstellung einer Gestaltungssatzung für Vorgärten in Neubaugebieten“   Sehr geehrter Herr Heber,   die SPD-Fraktion beantragt zu dem obigen Tagesordnungspunkt über folgenden Antrag zu beschließen:…