Ferienspiele 2020 für alle Kinder

Bild: spd.de

Bericht aus der 22.Sitzung des Sozialausschusses am 18.11.2019

Anlässlich der Berichte zu den Ferienspielen 2019 forderte die SPD-Fraktion in der Sitzung, dass zukünftig allen Kindern die Teilnahme an den Spielen ermöglicht werden muss. Diesem Appell schlossen sich alle anderen Parteien an. Die zuständige erste Beigeordnete, Frau Ciesielski ließ noch in der Sitzung den mahnenden Worten der SPD Taten folgen. Direkt an die im Saal anwesenden Veranstalter der Ferienspiele teilte sie mit, dass diese sich bei finanziellen Engpässen im nächsten Jahr direkt an die Verwaltung wenden können. Damit dürfte sichergestellt sein, dass im kommenden Jahr kein Kind zurückgelassen wird.

Im weiteren Verlauf der Diskussion wurde dann über den Antrag der SPD-Fraktion zur notärztlichen Versorgung in NV debattiert. Bedauerlich fand es die SPD, dass kein Vertreter der Kassenärztlichen Vereinigung bereit war, im Ausschuss, Rede und Antwort zu stehen. Immerhin hat die Vorlage der Verwaltung einige Klarheit in diesem sehr sensiblen Bereich gebracht. Dem Vorschlag der SPD, die wichtigen Anlaufstellen auch in dem im nächsten Jahr neu erscheinenden Seniorenwegweiser aufzunehmen fand allgemeine Zustimmung.

Auch soll mit der NIAG gesprochen werden, da die zentrale Stelle für die notärztliche Versorgung am Krankenhaus Bethanien mit dem Bus kaum erreichbar ist. Hier wird die SPD auf Abhilfe drängen.

 

 

Bei den Haushaltsberatungen wurden im Wesentlichen alle Anträge positiv beschieden.
Lediglich beim Erhöhungsantrag des Neukirchener Erziehungsvereins, der 6.000 Euro mehr wollte, gab es Diskussionen. Bei der Abstimmung enthielt sich die CDU  hier ihrer Stimme, während alle anderen dem Antrag jedenfalls für 2020 zustimmten.

Ratsherr Simon Aarse macht dann für die SPD-Fraktion klar, dass man mittelfristig darüber nachdenken müsse, mit den Antragstellern über Vertragsabschlüsse zu sprechen, die eben auch eine Dynamisierung der laufenden Kosten beinhalten. Es kann nicht sein, dass jedes Jahr ein neuer Antrag gestellt werden muss und die Erhöhung von Personalkosten und Sachkosten außen vor bleibt.

Die SPD steht für faire Löhne. Folglich muss dies auch dauerhaft beim Neukirchener Erziehungsvereins, der AWO und allen anderen berücksichtigt werden.