Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss – 21.11.2018

Entscheidungen mit Tragweite im BKS

 

Im Bildungs-, Kultur- und Sportausschuss wurden gestern mehrere

Entscheidungen mit bedeutsamer Tragweite in großer politischer

Übereinstimmung getroffen.

 

Harte Auseinandersetzungen gab es in Kindergartenfragen lediglich

mit dem Vertreter der Piraten, der der Verwaltung und den anderen

Fraktionen, da vor allem der SPD, unsachliche und unqualifizierte

Vorwürfe des Versagens machte. Aber genauso hart und deutlich

wurden diese zurück gewiesen.

 

 

Den Zuschussanträgen zur Mensaverpflegung, zum Museumsverein,

der Musikschule, im Sportbereich und für die Dachgemeinschaft

Holtmannstraße wurde einstimmig bzw. mit großer Mehrheit zugestimmt.

 

 

Einig waren sich die Fraktionen auch, die Konzeption für die

Neuausrichtung der Stadtbücherei auf den Weg zu geben, was

allerdings mit Mehrausgaben verbunden sein wird. Dazu wird

die Verwaltung bis zur Ratssitzung dann notwendige

Kompensationsmaßnahmen zur Erreichung des

Haushaltskonsolidierungsziels aufzeigen.

 

 

Hohes Interesse bei den zahlreich anwesenden Müttern und

Erzieherinnen nahm der breite Diskussionsraum zur aktuellen

KiTa-Situation und die jeweilig dazu passenden

SPD- und CDU-Anträge ein.

 

Für die SPD stellte Elke Buttkereit die Bedeutung einer

vorausschauenden Personalplanung im KiTa-Bereich und

unsere vorbehaltlose Zustimmung zum CDU-Antrag über

Sondierungsgespräche zur Erweiterung der KiTa-Betriebszeiten

heraus.

 

 

Im Schulbereich wurde abermals die Entscheidung des Landes,

der ‚Städtischen Gesamtschule‘ die inklusive Bildung im

weiterführenden Schulbetrieb allein zu übertragen, diskutiert

und kommentiert.

 

Günter Zeller kritisierte dabei die im Verfahren vorgesehene,

aber immer noch ausstehende Verpflichtung der Bezirksregierung,

das Einvernehmen mit der Stadt herzustellen. Auch solle auf

Wunsch der SPD die Verwaltung vorfühlen, inwieweit sich das

Land als Verursacher an den Kosten eines notwendig neuen

Raumgutachtens beteiligt.

Mit der Empfehlung an den Rat, diesem Vorgehen unter der

Voraussetzung einer genehmigten Fünfzügigkeit und Option auf

Sechszügigkeit hat der Ausschuss die Weichen der zukünftigen

Schulentwicklung gestellt.