NRZ Meldung vom 02.02.2018: „Fachausschuss berät über Pestizide“

Die SPD-Fraktion möchte, dass sich die Stadt Neukirchen-Vluyn nach Maßgabe des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) der Initiative „Pestizidfreie Kommune“ anschließt. Einen entsprechenden Antrag haben die Sozialdemokraten für die nächste Sitzung des Ausschusses für Bauen, Grünflächen und Umwelt vorbereitet.

Der Fachausschuss tagt am Mittwoch, 7. Februar, um 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses. Konkret möchte die SPD, dass auf allen kommunalen Flächen keine chemisch-synthetischen Pestizide mehr eingesetzt werden. Auch Dienstleistungsunternehmen, die Aufträge zur Pflege öffentlicher Flächen erhalten, sollen verpflichtet werden, auf Pestizide zu verzichten. Gleiches soll für Firmen mit kommunaler Mehrheitsbeteiligung gelten.

In ihrer Begründung weisen die Sozialdemokraten darauf hin, viele der Mittel stünden „im Verdacht, Krebs zu erregen, die Fortpflanzung zu schädigen oder eine hormonelle Wirkung zu haben“. Für viele Tier- und Pflanzenarten im städtischen Raum seien Pestizide ein Verhängnis. Nicht nur unerwünschte Wildkräuter und Insekten würden beseitigt, sondern auch Bienen, Schmetterlinge und Fledermäuse.

Die Fraktion NV Auf Geht’s stellt für den gleichen Fachausschuss die Frage, welche rechtlichen und verfahrensmäßigen Grundlagen zu beachten seien, um ein Verbot des Einsatzes von Glyphosat in Neukirchen-Vluyn zu erlassen.

Dazu heißt es aus dem Hauptamt: „Unproblematisch möglich ist, dass sich die Kommune selbst reguliert und sich selbst und den Eigenbetrieben ein Glyphosatverbot auferlegt. Dieses Verbot kann auf alle gemeindlich verpachteten Flächen ausgeweitet werden.“ Unter dem Stichwort „pestizidfreie Kommune“ praktizierten dies Nachbarkommunen. Wie der Baubetriebshof mitteilen lässt, verzichtet er bereits vollständig auf den Einsatz von Unkrautvernichtungsmitteln wie Glyphosat.

Laut Hauptamt könne ein „Verbot der Glyphosatverwendung im gesamten Stadtgebiet“ auf kommunaler Ebene nicht wirksam erlassen werden.

Quelle: NRZ